Oder der grosse Coup der AKV Rauracia
Die jüngste Entscheidung der skuba wird derzeit kontrovers diskutiert. An seiner letzten Sitzung beschloss der Studierendenrat, aus dem Verband Schweizerischer Studierendenschaften (VSS) zu treten. Um mehr darüber zu erfahren, habe ich mich mit dem Leiter des Ressorts Hochschulpolitik der skuba, Max Hufschmidt getroffen, mit dem ich bereits im Sommer bei seinem Amtsantritt ein Interview führte.
Offiziell begründet wurde der Entscheid damit, dass angesichts der hohen Verschuldung der skuba durch das Caffè Bologna (ca. 350’000 CHF) die 50’000 CHF an jährlichen Mitgliederbeiträgen an den VSS eingespart werden können. Nun wird ein Referendum gegen den Entscheid ergriffen. Falls der Austritt aus dem VSS ein zweites Mal vom Studierendenrat entschieden wird, werden die Austrittsgegner eine Urabstimmung verlangen, an der alle Studierende der Uni Basel abstimmen dürfen. Kritiker des Entscheids bemängeln, dass ohnehin eine Reduktion der Mitgliederbeiträge zu 17’000 CHF vom VSS bewilligt wurde und der VSS die einzige Möglichkeit für Schweizer Studierendenschaften ist, gemäss Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) in nationalen Gremien Einsitz zu nehmen. Für rote Köpfe sorgt dabei vor allem der politische Prozess hinter dem Entscheid.
Hallo Max, wie geht es dir?
Eigentlich gut, aber in der skuba ist es sehr stressig in letzter Zeit. Wir mussten uns im vergangen Jahr mit einer Krise nach der anderen auseinandersetzen.
Du sprichst wohl das Caffè Bologna an.
Das Caffè Bologna hat extrem viel Energie verschlungen. Wir haben sehr viel Zeit und sehr viele Sondersitzungen nur dafür eingesetzt. Da hat man nebenher wenig machen können. Es sind kaum neue Projekte gestartet worden, weil die Zeit und Energie dafür gefehlt haben. Jetzt, wo wir das mit dem Caffè Bologna endlich geregelt haben, kommt die nächste grosse Sache mit dem VSS um die Ecke, je nachdem wie das endet, wird es auch hier viel neue Arbeit geben.
Die Schulden aus dem Café Bologna bleiben aber wohl vorerst?
Die Schulden bleiben. Wir haben jetzt aber einen Weg gefunden, wie wir die Schulden sanieren können. Das wird ein paar Jahre dauern, aber wir haben nun wenigstens einen klaren Fahrplan. Wenn die Verträge endgültig unterschrieben sind, werden keine neuen grossen Schulden dazukommen und dann ist dieses Problem wenigstens abgehakt.
Gehörte der Austritt aus dem VSS zu diesem Sanierungsplan?
Nein, der gehört nicht direkt zum Sanierungsplan. Das ist meiner Meinung nach eine politische Entscheidung gewesen. Im letzten Herbst stand der Austritt aus dem VSS auch schon im Raum, als wir das Budget für das Jahr 2015 besprochen haben. Damals hat sich der Studierendenrat entschlossen im VSS zu bleiben und einen Antrag auf Reduktion des Mitgliederbeitrags zu stellen, um die Schuldenrückzahlung aufzubauen. Die wurde auch angenommen. Aber dieser Entscheid war natürlich in erster Linie ein Budgetentscheid.
Der Austritt wird nun erstmals öffentlich sehr kontrovers diskutiert. Zu Recht?
Ja, ich denke schon zu Recht. Das ist eine Frage, über die man diskutieren muss. Es gibt starke gespaltene Lager. Die Diskussion über den Austritt wird schon lange geführt. Das ist eigentlich auch gut. Es gibt Fragen, die tatsächlich auch gestellt werden müssen im Zusammenhang mit dem VSS. Mit dieser Entscheidung gab es aber im Studierendenrat viele Leute, die sich überfahren gefühlt haben, weil es sehr schnell gelaufen ist und keine grundlegende Diskussion über Pros und Contras geführt wurde. Es kursiert auf Facebook auch die Aussage einer Studentenverbindung – der AKV Rauracia – dass der Austritt von ihnen orchestriert war und dass sie das als ihr grosses Projekt ansehen. Gegen diese Art von Politik wehrt sich jetzt halt ein Teil der Studierendenschaft. Dass man darüber diskutiert ist eine gute Sache.
Inwiefern hätte das AKV Rauracia diesen Entscheid orchestrieren können?
Bei der letzten Sitzung ist der Studierendenrat zum ersten Mal in seiner neuen Konstellation zusammengetreten. Man kommt ja eigentlich in den Studierendenrat, indem man sich zur Wahl stellt. Jeder der Fakultäten hat eine bestimmte Anzahl von Plätzen. Die Wahlen werden aber nur dann durchgeführt, wenn es mehr Bewerber als Plätze gibt. Ansonsten werden sie in stiller Wahl aufgenommen. Das kann dann natürlich Gruppierungen begünstigen, die von vornherein sagen: «Komm, wir gehen jetzt alle in den Studierendenrat und drücken da unsere Politik durch» – böse gesagt.
Wieso setzt sich ausgerechnet eine Studentenverbindung dafür ein?
Das ist schwer zu sagen. Ich denke nicht wirklich, dass es ein Partikularinteresse ist. Ich denke, dass die Verbindungen den Nutzen des VSS in Frage stellen. Dieses Argument höre ich auch immer wieder von diversen anderen Seiten. Deswegen ist es meiner Meinung nach auch gut, dass endlich mal auf einer grösseren Basis richtig darüber diskutiert wird und nicht nur im Studierendenrat. Gleichzeitig hätte ich es gut gefunden , wenn man die Diskussion hätte führen können, bevor man den Austritt erklärt, ohne uns jetzt im Nachhinein diese Diskussion anhören und den Entscheid eventuell wieder revidieren müssen. Das wäre meiner Meinung nach für die skuba und auch für das Bild der skuba deutlich besser gewesen.
Wie hätte die Diskussion anders geführt werden können?
Ich habe in der letzten Studierendenratssitzung den Vorschlag gemacht, dass eine Kommission gegründet wird, die bis zur letzten Frühjahrssitzung im Mai ein Papier für den Studierendenrat zur Mitgliedschaft der VSS erstellt, in welchem mögliche Alternativen, wie man auf nationaler Ebene Uni-Politik machen könnte, aufgezeigt werden. Auf dieser Basis könnte die Diskussion geführt und eine Entscheidung getroffen werden. Damit könnten wir sichergehen, dass alle Studierendenratsmitglieder auf der gleichen Ebene sind. Durch die neue Zusammensetzung des Studierendenrats waren aber viele Mitglieder dabei, die nicht dasselbe Vorwissen hatten wie andere. Wenn in der ersten Sitzung neue Ratsmitglieder da sind, die nicht genau wissen, was der VSS oder die Vor- und Nachteile davon sind, überfährt man sie mit dieser Entscheidung.
Mit der Konstellation aus der stillschweigenden Wahl würde der Studierendenrat aber wohl auch nach dem Ausdiskutieren zum selben Ergebnis kommen. Ich habe den Eindruck, dass es eher an Repräsentativität der Studierenden fehlt.
Ja, die Repräsentativität ist ein Problem. Wir haben ja immer noch freie Sitze und wenn wir sie nicht vollkriegen, haben wir nicht die Beteiligung, die wir gerne haben würden. Wir hätten lieber Kampfwahlen und dass sich die Studierenden mit der skuba und mit der Uni-Politik beschäftigen. Das haben wir momentan leider nicht. Das liegt sicher teilweise auch an uns. Da können und müssen wir mehr machen. Allgemein ist das Interesse an Hochschulpolitik seitens der Studierenden momentan nicht besonders gross. Wenn ich einen Rat habe, in der 25 Studierendenräte sitzen und davon alleine 9 aus einer einzigen Studentenverbindung sind, muss ich mir persönlich schon die Frage stellen, ob das wirklich repräsentativ ist. Wenn ich den gemeinen Studierenden betrachte, würde ich nicht davon ausgehen, dass so ein grosser Prozentsatz tatsächlich in Basler Studentenverbindungen sind und auch deren Meinungen vertreten. Deswegen denke ich, dass man über die Repräsentationsthematik zumindest diskutieren muss.
Wie stehst du persönlich zum Austritt aus dem VSS?
Als Vorstandsmitglied muss ich diesen Entscheid natürlich akzeptieren und ihn durchsetzen. Es ist nicht an mir, die Entscheidung des Rats in Frage zu stellen.
Hast du dagegen gestimmt?
Als Vorstandsmitglied darf man nicht abstimmen. Persönlich denke ich aber nicht, dass es die richtige Entscheidung ist. Ich denke, dass der VSS mehr Vor- als Nachteile bringt. Ich denke aber auch, dass man einiges im VSS besser und anders machen muss. Auf der einen Seite dort und auf der anderen Seite bei uns, damit wir die Repräsentationsmöglichkeiten im VSS besser ausnützen können. Meiner Meinung nach ist der VSS eigentlich eine wichtige Institution und ich denke vor allem auch, dass dieser Rückzug aus der nationalen Ebene nicht die richtige Entscheidung ist. Ich denke, dass wir in der Schweiz nur dann effektiv Uni-Politik im Interesse der Studierenden machen können, wenn wir uns national organisieren und uns national verbinden. Wenn jeder seine eigene Suppe kocht, kommen wir nicht dort hin, wo wir wollen. Aber das ist meine persönliche Meinung.
Das Urteil der Kritiker des Austritts lautet aber gerade, dass die skuba schon länger ihre Prioritäten falsch setzt, ihre politische Aufgabe nicht wahrnimmt und sich zu Unrecht als Dienstleistungsorganisation für Studierende versteht. Was würdest du dazu sagen?
Das kann ich durchaus verstehen. Persönlich würde ich dem beistimmen. Ich sehe die politische Vertretung als eine der wichtigsten Aufgaben der skuba an. Es gibt gleichzeitig aber auch Studierende, die das anderes sehen und Dienstleistungen als wichtiger oder mindestens genau so wichtig erachten. Das sind Stimmen, die man auch hören muss und ein Anrecht haben, sich zu äussern. Der Weg, den die skuba geht – ob als hochschulpolitische Vertretung oder als Anbieter von Dienstleistungen – ist etwas, das am Ende alle entscheiden müssen oder zumindest sollten. Ich persönlich würde definitiv den hochschulpolitischen Weg vorziehen.
Das Referundum zum VSS wird wahrscheinlich abgelehnt. Danach wird es aber wohl zu einer Urabstimmung kommen. Wie ist deine Prognose dafür?
Es ist schwer zu sagen, wie das Referendumskomitee entscheiden wird. Das überlasse ich denjenigen, die es auf die Beine stellen und koordinieren. Ich denke, dass eine Urabstimmung vielleicht nicht ganz unklug wäre, um tatsächlich zu sehen wie die Studierenden dazu stehen. Da wäre es aber wichtig, dass tatsächlich auch viele Studierende mitmachen, sich unabhängig informieren und ein eigenes Bild der Lage machen. Es sollte nicht darin gipfeln, wer mehr von seinen Bekannten an der Universität mobilisieren kann. Vielleicht ist das jetzt endlich der Anstoss, dass mehr diskutiert, ähnlich wie damals der Geschichte mit der Vegi-Mensa, wo die skuba auf ein Mal mehr Zulauf und Interessenten hatte. Ich hoffe einfach, dass wir auch in dem Bereich irgendwann eine Lösung finden, die allen gangbar ist, uns erlaubt, uns irgendwann wieder auf neue Projekte zu konzentrieren und dass wir nicht immer nur von Brandherd zu Brandherd Feuerwehrarbeit leisten zu müssen.
